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26.07.2010, 10:04 Uhr Übersicht | Drucken
KOMMENTIERT Mehr als nur unglücklich
IGOR GöLDNER über den Streit um die Haushaltssperre des Finanzministers Markov


 

**Schon die Art und Weise, wie es mit der diesjährigen Haushaltssperre begann, musste als Zumutung empfunden werden. Der Finanzminister verkündete sie den Abgeordneten im Landtag Anfang Juni fast beiläufig – ganz zum Ende der Tagesordnung. Schon da machte sich Helmuth Markov nicht nur keine Freunde, sondern lud seine Kritiker regelrecht ein, sich zu empören. Dabei ging fast unter, dass es die Pflicht eines Finanzministers ist, für den Fall, dass der Etat ins Rutschen kommt, eine Sperre zu verhängen, sozusagen als Notbremse für die Verwaltung. Doch statt die Gründe klar und offensiv zu vertreten, lieferte Markov eine Reihe von ungeschickten Erklärungen. Bis heute ebbt die Diskussion nicht ab. Der Kommunikator Markov hat ein Kommunikationsproblem. Er lässt zu viel offen, Zahlen bleiben widersprüchlich. Hinzu kommt Skepsis auch aus der Verwaltung über die mitunter unkonventionelle Art, wie Markov mit Zahlen jongliert und Schlüsse zieht. Zuletzt bot seine parlamentarische Antwort auf eine Frage nach den Gründen für die Sperre jede Menge Interpretationsspielraum. Den nutzte die Opposition genüsslich aus. Da Markov für die Linke auch stellvertretender Ministerpräsident ist, würde es zudem die Koalition belasten, falls er im Dauerfeuer Schaden nimmt.



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